Stadtrat entscheidet am Mittwoch über Grünen-Initiative
Die Grünen im Neunkircher Stadtrat freuen sich, dass die Stadtverwaltung auf den Antrag und Satzungsvorschlag der Grünen aus August dieses Jahres hin nun einen erweiterten Satzungsvorschlag erarbeitet hat, um künftig eine Einwohner*innenfragestunde zu Beginn jeder Stadtratssitzung zu ermöglichen. Dieser wird am Mittwoch dem Stadtrat vorgelegt.
Grünen-Fraktionschefin Tina Schöpfer erklärt dazu: „Wir freuen uns, dass es damit hoffentlich auch bald in Neunkirchen eine Einwohner*innenfragestunde zu Beginn jeder Stadtratssitzung geben wird, was in vielen anderen saarländischen Kommunen schon lange selbstverständlich ist. Wir freuen uns über den Satzungsentwurf, finden es jedoch schade, dass er beinhaltet, dass die Bürger*innen nach diesem Verwaltungsvorschlag keine Fragen zu Themen stellen dürfen, die auf der Tagesordnung der gleichen Stadtratssitzung stehen. Das ist für uns nicht nachvollziehbar, denn gerade diese Themen sind ja für die Bürger*innen besonders interessant. Auch hätten wir uns gewünscht, dass die Frist zur Einreichung von Fragen nicht eine Woche beträgt, sondern maximal drei Tage, denn viele Fragen können sich kurzfristig ergeben. „