Die Grünen in Neunkirchen haben in der letzten Stadtratssitzung die Einführung von Gender Budgeting (geschlechtersensibler Haushalt) für den städtischen Haushalt gefordert. Zur Ablehnung durch den Rat erklärt Nico Wettmann, Vorsitzender der Grünen in Neunkirchen:
„Mit der Einführung von Gender Budgeting könnte die Stadt Neunkirchen durch die systematische Betrachtung der finanziellen Mittel aus der Geschlechterperspektive analysieren. Dadurch können die wenigen finanziellen Mittel, die der Stadt Neunkirchen zur Verfügung stehen, zielgenauer genutzt werden. Zudem wird die Gleichstellung der Geschlechter weiter gefördert.
Einige deutsche Kommunen – darunter unter anderem München, Trier, Freiburg, Lübeck und Laatzen – machen es bereits seit Jahren vor, wie Gender Budgeting angewendet werden kann. Es ist also weniger eine Frage von Kosten und Verwaltungsaufwand, sondern von politischem Willen.
Die Neunkircher Grünen werden auch weiterhin hinter dem Konzept des Gender Budgetings stehen und sich dafür stark machen, dass dieses Konzept beim Neunkircher Haushalt angewandt wird.“
Hintergrund:
Der Kern von Gender Budgeting ist die Umsetzung von Gleichstellung im Haushalt. Kein Haushalt ist geschlechtsneutral. Gender Budgeting zielt auf Transparenz und prüft die Verteilung öffentlicher Mittel auf Frauen und Männer ebenso wie die Wirkung haushaltsbezogener Maßnahmen auf die Ressourcen Geld und Zeit sowie bezahlte und unbezahlte Arbeit. Ein geschlechtersensibler Haushalt ermöglicht eine genaue Identifikation von Zielgruppen und zeigt, ob beispielsweise im Ausgabenbereich die Gleichstellung von Frauen und Männern als ein Ergebnis mit bewirkt wird.